U B V – Unabhängige Bürgervertretung, Freie Wählergemeinschaft, Saale- Orla- Kreis
Die Kreistagsfraktion der Unabhängigen Bürgervertretung Saale-Orla-Kreis (UBV) kritisiert scharf die Zustände in der Förderschule Schleiz. Bei einer Besichtigung vor Ort wurden eine massive Schimmelbildung in mehreren Räumen festgestellt.
 |
 |
 |
Die Ursache sind ausgetretene Abwässer und Fäkalien durch die darüber befindliche Flüchtlingsunterkunft. Die dort mutwillig zerstörten Toiletten, Duschen und verstopfte Urinals sind aus unserer Sicht die Ursachen. Zudem sind die hygienischen Zustände der Sanitär- und Kücheneinrichtungen in der Flüchtlingsunterkunft ekelerregend und eine Zumutung.
 |
 |
 |
Laut Zeugen wurden immer wieder auch Waschmaschinen zerstört und relativ schnell durch neue ersetzt. Wir fragen uns, ist das bekannt und wenn ja, warum unternimmt der Fachdienst Gesundheit Infektionsschutz/Hygiene des Landratsamtes nichts? Hier liegen Verstöße gegen den Thüringer Rahmen-Hygieneplan gem. § 36 Infektionsschutzgesetz für die Aufnahme von Personen in eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber vor. Dort sind unter Pkt. 3. die allgemeinen Anforderungen und die Basishygiene geregelt.
Momentan wurden wegen Vandalismus der Toiletten 3 Dixi-Toiletten
auf dem Hof aufgebaut. Laut Anforderungen sind ein Toilettenplatz (Abortsitz und ggf.
Hockklosetts mit Wasserspülung und ein Urinalbecken) für je 15 männliche Bewohner
vorgeschrieben. Nach Benutzung werden augenscheinlich die Kochstelle nicht wie
vorgeschrieben gesäubert. Besonders ekelhaft sind die teilweise zerstörten Duschen. Dahinter
wurde über einen längeren Zeitpunkt schon Müll abgelagert. Die Verantwortlichen kommen aus
Sicht der UBV ihren Pflichten nicht nach.
Die Leidtragenden, der durch Flüchtlingen mutwillig zerstörten Einrichtungen und dem
unsachgemäßen Gebrauch sind unsere Schüler und Lehrer der Förderschule. Die Antworten auf
unsere Anfragen vom 15.05.23 an CDU Landrat Fügmann sind nicht zufriedenstellend.
Die Gesundheitsgefährdung der Schüler und Lehrer durch Abwässer, Fäkalien und
Schimmelbildung ist größer als uns vermittelt wurde. Die Schäden am Dach, welches nun
repariert werden soll, sind bereits seit 2008 dem Landratsamt bekannt, anders als man verlauten
ließ. Es entsteht der Eindruck, dass man die wahren Ursachen der Schimmelbildung aus
politischen Gründen verschweigen will. Die UBV erwartet eine ehrliche Diskussion und eine
vollumfängliche Aufklärung. Die Steuerzahler erwarten von Geflüchteten einen sorgsamen
Umgang mit den Einrichtungsgegenständen und die Akzeptanz der hiesigen Kultur und Gesetze.
Ein Verschweigen, Vertuschen oder Ignorieren wird die Probleme nur verschärfen.
Die UBV Fraktion spricht sich dafür aus, dass im Gebäude der Förderschule zukünftig keine
Flüchtlinge mehr untergebracht und Turnhallen generell dafür ausgeschlossen werden.
Wir erwarten vom Landrat und den zuständigen Behörden die Reparatur und die Sanierung der
betroffenen Räume in der Förderschule noch vor dem neuen Schuljahr.
U B V
Unabhängige
Bürgervertretung
Freie Wählergemeinschaft
Saale- Orla- Kreis
Wir empfehlen, aufgrund einer aktuellen Berichterstattung einer Reinigungsfirma („Dreck und
Druck“ OTZ 21.07.23) über völlig verdreckte Toiletten, Duschen und Spülen oder
herumliegenden Abfallbergen in Gemeinschaftsunterkünften von Asylanten, zu überprüfen, ob
die Reinigung durch die Bewohner selbst durchgeführt werden kann.
Freundliche Grüße
Wolfgang Kleindienst
Vorsitzender UBV-Fraktion
