Es wird vorausgeschickt: Der Vorsitzende des Verbandes ZASO, Michael Modde, steht nicht im Verdacht, zu eigenem finanziellen Vorteil gehandelt zu haben. Er hat aber offenbar den Geschäftsleiter des ZASO, Dr. Cichonski, Anfang des Jahres 2020 aus dessen Amt gedrängt, nachdem dieser nach der Überwindung einer schweren Krankheit wieder genesen und arbeitsfähig war.
Vermutlich damit dieser keinen Streit gegen den ZASO beginne, entschied der Verbandsvorsitzende eine Lohnfortzahlung zu vollen Bezügen von mehr als einem halben Jahr wohl unter der Bedingung, daß der Geschäftsleiter ab sofort bis zu seinem Renteneintritt zuhause bleibe. Es gilt anzumerken: Die tarifrechtlich geregelte Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall ist auf sechs Wochen beschränkt.
Nun war im Frühjahr des Jahres 2020 der Verband führungslos. Also mußte einer der drei Abteilungsleiter amtierend den Geschäftsleiter bis in den Herbst 2021 ersetzen und hatte einen tariflichen Anspruch auf eine Zulage. Der Verbandsvorsitzende Michael Modde entschied aber keine Zulage, sondern die Bezahlung des Abteilungsleiters entsprechend der höheren Entgeltgruppe des Geschäftsleiters. Das kann man machen, wenn man eine Genehmigung durch das Thüringer Innenministerium erhalten hat. Die lag im vorigen Jahr aber nicht vor, weil sie wohl niemand beantragt hatte.
Mit beiden Entscheidungen überging der Verbandsvorsitzende die Verbandsversammlung.
Da zudem ein weiterer Abteilungsleiter fortan auch die Aufgaben des beförderten Kollegen übernahm, hatte dieser ebenfalls ein Anrecht auf eine Zulage. Die Höhe dieser Zulage wurde vom Verbandsvorsitzenden wohl ebenfalls nach Gutdünken und nicht nach gültigem Tarifvertrag für öffentliche Bedienstete festgelegt. Ein hinzuziehen des Kommunalen Arbeitgeberverbandes unterblieb offensichtlich auch in diesem Fall.
Welche Zahlungen ab wann und bis wann in den beiden Jahren 2020 und 2021 erfolgten, ob davon eventuell ein Teil zurückgezahlt wurde und ob nach vielen Fragen, Telefonaten, Anträgen und sogar einem Beschluß der Verbandsversammlung immer noch rechtlich nicht begründete Zahlungen stattfinden, kann nicht klar nachvollzogen werden.
Die zuständige Kommunalaufsicht schlug bildlich formuliert dem Verbandsvorsitzenden jedenfalls dessen Entscheidungen „um die Ohren“, als der Vorsitzende für alle seine Taten das Gutheißen durch die Kommunalaufsicht wünschte. Das war es aber auch. Seit November des Jahres 2020 müßte gehandelt werden. Die Kommunalaufsicht spielt Opossum, die beiden Landräte Fügmann (CDU) und Wolfram (SPD) „mauern was das Zeug hält“ und torpedieren jeden neuen Anlauf von zwei Mitgliedern der Verbandsversammlung und der AfD-Fraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt zu einer Aufklärung.
Beitrag von Dr. Werner Thomas, ehem. Landrat von Saalfeld-Rudolstadt und Stellvertreter für einen ZASO-Verbandsrat
