Die Äußerung der OTZ „Von einer „Solarpflicht“, wie Kleindienst sie befürchtete, ist im
Antrag der Grünen jedoch nichts zu finden, schon gar nicht bezogen auf private Haushalte“¹
steht nicht im Kontext meiner Rede am 03.05.21 im Kreistag zu dem Antrag von B90/Die
Grünen. Hier die Auszüge aus meiner Rede:
Die Energiewende ist ökologisch, ökonomisch und sozial gescheitert. Die dezentrale
Versorgung mit Solarstrom für den eigenen Verbrauch wird begrüßt, jedoch nicht wie
vorgesehen eine Einspeisung in das Netz, welche die jetzt schon höchsten Strompreise in
Europa weiter belastet. Der Antrag wird auch abgelehnt, weil es pure Heuchelei von einer
„Verbotspartei“ ist, die uns den Zwang von Solaranlagen bald vorschreiben wird.
Die nächste Angstkampagne hat längst begonnen. Nach dem umstrittenen
Infektionsschutzgesetz kommt nun ein verschärftes Klimagesetz. Die „Grüne Angst“ soll,
nach der Pharmaindustrie bei Corona, nun die Lobbyisten des Klimawandels bedienen.
Die Grünen fordern z.B. ab 2023 die Anhebung der CO2 Steuer von derzeit 25 € auf 60 € pro
Tonne und den jährlichen Zubau von mindesten 10-12 GW Solar und 5-6 GW
Windkraftanlagen an Land.
Preissteigerungen für Gas, Benzin, Strom und Diesel, Zerstörung der Natur durch
Windkraftanlagen oder Solarkraftwerke auf fruchtbaren Feldern, im Wald, auf Wiesen oder in
erschlossenen Gewerbegebieten sind das Ergebnis Grüner Politik.
Mietnebenkosten, Baupreise, Lebensmittel usw. steigen unverantwortlich, alles für den
Machterhalt Grüner Kapitalisten und der Öko Schickeria des 21. Jahrhunderts.
Die Grünen haben keine Lösungen anzubieten, die physikalisch und wirtschaftlich begründet
sind.
F.J. Strauß sagte 1987: „Grüne Ideen gedeihen nicht in den Quartieren der Arbeiter. Sie
gedeihen in den Luxusvillen der Schickeria.“
Die Farbe Grün im Parteinamen wird vergewaltigt, genauso wie der Zusatz Bündnis 90!
Für den Naturschutz, einer lebenswerten Heimat, verbunden mit Arbeitsplätzen, von denen
man leben kann, brauchen wir im Kreistag Menschen mit gesunden Menschenverstand und
Kenntnissen der Naturwissenschaften. Gerade jetzt brauchen wir Kommunalpolitiker die sich
für den Erhalt der sozialen Marktwirtschaft einsetzen.
Wolfgang Kleindienst, Kreistagsmitglied UBV
¹OTZ-Artikel „Grüne wollen „Solaranlagen auf Dächern öffentlicher Gebäude im Saale-Orla-Kreis“ von Flora Hallmann vom 4. Mai 2021.