Über hohe und niedrige Wahlbeteiligungen

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Grundsätzlich kann man alles miteinander vergleichen, auch Äpfel mit Birnen. Oder Bürgermeister-, Landtags- und Bundestagswahlen mit Volks- und Bürgerbegehren. Die Aussagekraft der Ergebnisse steigt aber naturgemäß, je direkter der Vergleich, dem sie entnommen werden. Also, wenn Äpfel mit Äpfel und Bürgerentscheide mit Bürgerentscheiden verglichen werden.

War die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid in Saalburg-Ebersdorf also nun hoch oder niedrig? Um das zu beurteilen, wäre ein direkter Vergleich ideal. Wann war der letzte Bürgerentscheid in Saalburg-Ebersdorf und wie hoch war damals die Wahlbeteiligung? Das Problem: Es gab bisher noch keinen.

Ein anderer Vergleich muss her: Bei der letzten Bürgermeisterwahl in Saalburg-Ebersdorf 2015 lag die Wahlbeteiligung bei 63,3%. Es ging bei der Wahl um Personen, Positionen, die nächste Legislaturperiode und somit „ums große Ganze“. Damals hatten alle Wahllokale geöffnet und bei Corona dachte man an ein Bier.
Beim Bürgerentscheid am Sonntag betrug die Wahlbeteiligung 56,2%. Es wurde über eine einzige Frage abgestimmt, nur zwei Wahllokale waren geöffnet und nach jedem Kreuz wurde die Wahlkabine desinfiziert.

Ein weiterer Vergleich: Das erfolgreichste Volksbegehren in der Geschichte Bayerns war das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Motto: „Rettet die Bienen“) von 2019. Vor und nach dem Begehren wurde bundesweit darüber berichtet und das Ergebnis als voller Erfolg gefeiert. Damals mussten 10 Prozent der Stimmberechtigten in den örtlichen Verwaltungen ihre Unterschrift abgeben. Am Ende unterschrieben 18,3 Prozent der Wahlberechtigten.

Damit der Bürgerentscheid in Saalburg-Ebersdorf erfolgreich sein konnte, musste er ein Zustimmungsquorum von 20% erreichen. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,2%, knapp 90% stimmten für das Anliegen – die Hürde wurde also klar und deutlich genommen.
Nun kann man sich darüber streiten, ob die Wahlbeteiligung hoch oder niedrig war. Am Ausgang des Entscheides (!) ändert das nichts. Auch wenn nun teilweise versucht wird, durch eine angeblich niedrige Wahlbeteiligung das Ereignis klein zu reden.

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