Mitmachrichten 
David Drechsel, Kreisgeschäftsführer der Wählergemeinschaft Neue Perspektive Vogtland
Gera. Eine Gruppe von Wählergemeinschaften aus der Region Vogtland, die sich im vergangenen Sommer zu einer engeren Zusammenarbeit entschlossen hat, legt heute ihre erste gemeinsame „Transparenz-Initiative“ vor. Diese umfasst ein praxisorientiertes Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Erhöhung von Transparenz, Kommunikation und Bürgerbeteiligung in den kommunalen Gremien. Das vollständige Maßnahmenpaket ist dieser Pressemitteilung als Anhang beigefügt.
Die Initiative zielt darauf ab, die kommunalen Entscheidungs- und Verwaltungsprozesse für Bürgerinnen und Bürger besser nachvollziehbar zu machen, die Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort zu erweitern und das Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung nachhaltig zu stärken. Grundlage sind praxisnahe, anschlussfähige Vorschläge, die sich an erprobten Instrumenten orientieren und auf eine zeitnahe Umsetzbarkeit abzielen.
Kernvorschläge (Übersicht)
● Regelmäßige, öffentlich zugängliche Sitzungen der Fachausschüsse
● Live-Übertragungen bzw. Aufzeichnungen wesentlicher Gremiensitzungen sowie ggf. öffentliches Video-Archiv
● Schaffung der Möglichkeit für redaktionell gekennzeichnete Beiträge der Fraktionen im Amtsblatt
● Reform der Einwohnerfragestunde im Kreistag/ Stadtrat
● Digitales Beschlussmonitoring mit Suchfunktion und Fristenübersicht 1
● Öffentlich einsehbares digitales Fördermittelregister zur Nachvollziehbarkeit von Zuwendungen
● Verständlich aufbereiteter kommunaler Haushalt („Gläserner Haushalt“) mit erläuternden Kurzfassungen
Stellungnahme der Initiatoren
“Transparenz ist keine bloße Formalie, sondern die Basis für handlungsfähige und vertrauenswürdige Kommunalpolitik. Mit diesem ersten gemeinsamen Maßnahmenpaket wollen wir konkrete und praktikable Schritte aufzeigen, die den Alltag der kommunalen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger sichtbarer und nachvollziehbarer machen“, so die Initiatoren der Transparenz-Initiative.
Weiteres Vorgehen
Die an der Initiative beteiligten Wählergemeinschaften werden die Vorschläge der Transparenz-Initiative zu gegebener Zeit in den jeweiligen Kreistagen sowie Stadträten einbringen. Ziel ist, die Vorschläge in den politischen Beratungsprozess zu geben, konkrete Umsetzungsfahrpläne zu entwickeln und gegebenenfalls Anpassungen der Geschäftsordnungen vorzubereiten.
Initiatoren: David Drechsel (PERSPEKTIVE) Jens Geißler (IWA-Pro Region) Ralf Kirchner (BFG) Wolfgang Kleindienst (UBV Saale Orla) Yvonne Gruber (PL)
Kontakt:
David Drechsel, Kreisgeschäftsführer
Neue Perspektive Vogtland
Telefon: 01577 3266999
E-Mail: info@neue-perspektive-vogtland.de
Anhang: Maßnahmenpaket zur Transparenz-Initiative
