Von Uwe Thrum, MdL, KT SOK
Im Ergebnis ihrer Klausurtagung hat die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag heute geschlossen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung und Beurteilung der Thüringer Politik in Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch diese verursachte Erkrankung Covid-19 auf den Weg gebracht. Als Obfrau wurde Wiebke Muhsal benannt.
Zur Motivation der Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Corona-Komplexes auf den Weg zu bringen, erklärt sie:
„Durch die Corona-Politik der Kartellparteien wurden die Thüringer massiv in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt. Kinder durften beispielsweise monatelang nicht zur Schule gehen, obwohl sich ein breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen diese regierungsseitig durchgesetzte Gängelung bildete.
Die Mitglieder der AfD-Fraktion beantragen diesen Untersuchungsausschuss, um Unrecht aufzuklären, die damaligen Entscheidungsträger zur Verantwortung zu ziehen und Kritiker der Corona-Einschränkungspolitik zu rehabilitieren. Letztlich geht es auch darum, einen zukünftigen Machtmissbrauch der Regierung zu verhindern.“
AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
