Im Saale-Orla-Kreis verbreitet sich aktuell über die sozialen Medien ein Videomitschnitt einer Veranstaltung in Neustadt an der Orla, bei dem AfD-Stadtrat Enrico Müller mehrere Aussagen über die Sondersitzung des Kreistages vom 29. August tätigt, die so nicht stehen gelassen werden können. Vereinfacht gesagt, unterstellt der AfD-Stadtrat in seiner Rede Landrat Christian Herrgott, die Sitzung mit vermeintlich überlangen Redebeiträgen und künstlichen Sitzungspausen in die Länge gezogen zu haben und so den Ausgang der Abstimmung eines AfD-Antrags zum Schleizer Krankenhaus beeinflusst zu haben.
„Diese Aussagen sind einfach Unsinn – zumal sie von einer Person getroffen wurden, die weder zur Sondersitzung am 29. August noch zur Kreistagssitzung am 9. September anwesend war“, so Landrat Christian Herrgott. „Ja, ich habe auf Antrag der beiden Fraktionen UBV/FDP/WU und Linke/SPD/Grüne lange gesprochen, weil der gesamte Prozess um das Schleizer Krankenhaus eine hoch komplexe Thematik ist, die man eben nicht in drei Sätzen abhandeln kann. Stattdessen habe ich der Öffentlichkeit und insbesondere den Kreistagsmitgliedern, die eine wichtige Entscheidung zu treffen hatten, so viele Informationen und Hintergründe wie möglich mit auf den Weg gegeben, um alle Aspekte zu beleuchten, warum die Situation der Klinik leider so gekommen ist, wie sie nun ist“, erklärt der Landrat.
Mehrere Sitzungspausen zur intensiven Beratung aller Fraktionsvorsitzenden und weiterer Kreistagsmitglieder fanden auf Antrag der Fraktionen und des Landrates statt, um einen Kompromiss zu finden, auf den sich möglichst alle einigen könnten. „Dies ist leider nicht gelungen. Am Ende wurden alle Anträge abgelehnt; nicht nur der der AfD, sondern auch die beiden anderen Änderungsanträge aus den Reihen der Kreistagsmitglieder“, hält der Landrat fest, der der Unterstellung einer politischen Motivation hinter der Ablehnung entgegentritt.
„Das Problem des AfD-Antrags zur Übernahme des Krankenhauses war nicht, dass er von der AfD kam, sondern dass er keinerlei belastbare Finanzierungsvorschläge enthielt – außer dass das Land und der Bund das Geld geben sollen, was diese bereits klar abgelehnt haben. Es wäre aber nun einmal völlig unverantwortlich ein Krankenhaus zu übernehmen, wenn man nicht weiß, wie man es finanzieren soll. Das kann man vielleicht am Stammtisch fordern, aber das trägt nicht lang“, so Christian Herrgott weiter.
In der regulären Sitzung am 9. September gab es außer einer Anfrage aus der Fraktion UBV/FDP/WU keine weiteren Nachfragen zum Sachstand rund um das Krankenhaus.
Pressesprecher
Alexander Hebenstreit
Anmerkung der Redaktion: Das angesprochenen Vidieo finden Sie hier.
