Pößneck hat seit dem 18.02.2024 erste Stadtratsfraktion der WerteUnion
Am 18.02.2024 wurde von den beiden Stadträten Matthias Creutzberg und Dr. Enrico Kleebusch die Stadtratsfraktion der WerteUnion gegründet. Diese ist nach derzeitigem Kenntnisstand die erste Fraktion der WerteUnion in der Bundesrepublik Deutschland. In der Gründungssitzung wurde Creutzberg als Fraktionsvorsitzender und Kleebusch als stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt.
Für Kleebusch war der Zusammenschluss die logische und längst überfällige Konsequenz. Laut Kleebusch haben „die etablierten Parteien den Fokus auf Ihre Wählerschaft leichtfertig verloren“. Kleebusch sieht die Chance, „dass von Pößneck heraus nun endlich notwendige und wichtige Veränderungen ausgehen können. Dazu sagt er: „Diese wollen wir in den Freistaat Thüringen hinaustragen, um die CDU gestützte Minderheitsregierung unter Herrn Ramelow im Superwahljahr 2024 auf Dauer zu beenden. Dafür sind wir bereit intensiv zu arbeiten!“
Für Creutzberg und Kleebusch existiert „mit der WerteUnion nun endlich der dringend benötigte, in sich ruhende Gegenpol, der das Potential besitzt, durch stichhaltige Programmatik eine klaffende Lücke im politischen Spektrum zu schließen. Wir sind die neue demokratisch-konservative Mitte, die für den Schutz unser gesamtgesellschaftlichen Wertegemeinschaft einsteht.“
„Wenn es um die Stadt geht, haben die Stadträte – egal welcher Fraktion – im Sinne von Pößneck gemeinsam Beschlüsse gefasst. Daran wird sich auch mit der WerteUnion-Fraktion nichts ändern.“, so Creutzberg. Es geht um Pößneck. „Primär müssen wir uns mit der aktuellen Haushaltssituation auseinandersetzen. Das wird nicht einfach, denn der wirtschaftliche Abschwung und der damit einhergehende Rückgang der Gewerbesteuer ist nicht mehr zu leugnen. Im Ergebnis haben wir weniger Geld zur Verfügung. Zielgerichtete und visionäre Investitionen sind der Maßstab der WerteUnion. Zweitens steht die professionelle Vorbereitung der Landesgartenschau an in enger Zusammenarbeit mit Neustadt an der Orla, Triptis und den Umlandgemeinden.“ so Creutzberg weiter.
Kleebusch, der ebenso dem Kreistag angehört, mahnt im Hinblick auf den Saale Orla Kreis: „Im Vergleich zu 2017 sind sowohl Umlagegrundlagen der Kreisumlage sowie Kreisumlagesoll um z. T. mehr als 30% angestiegen. Die Folge sind höhere Grund- und Gewerbesteuern bei ausbleibenden Investitionen. Wenn nicht unmittelbar eine Abkehr von diesem Wahnsinn erfolgt und wir weiter so machen ist das Fazit ist eine Bankrotterklärung an unsere Städte und Gemeinden zum Leidwesen der hiesigen Bevölkerung“
Die neu gegründete Stadtratsfraktion legt die 1. Priorität auf die zügige Aufstellung einer starken und vollständigen Stadtrats- und Kreistagskandidatenliste. „Die Kommunalwahl mit einer eigenen Liste ist das erste Ziel.“, so Creutzberg. Gerne unterstützen wir auch solche Initiativen in anderen Städten des Landkreises. Die 2. Priorität hat dann die Landtagswahl im September. „Nur so können wir die unausweichlichen Veränderungen in den Freistaat tragen. „Darüber hinaus möchten wir nun zügig einen funktionierenden Kreisverband aufbauen, um gestärkt in die Landtagswahl zu gehen.“ so Kleebusch. Er wird sich zunächst auf den Aufbau einer Parteistruktur auf Kreisebene konzentrieren.
Foto: WerteUnion
