Unter dem Motto: „Stark für die Heimat“ veranstaltet die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke, sowie den Abgeordneten Rene Aust und Uwe Thrum am 16.11.2023 um 18.30 Uhr im Saal der Gemeinde Plothen einen Bürgerdialog.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die aktuellen Themen wie der Bildungsnotstand an unseren Schulen, die Folgen und Kosten der sogenannten Energiewende und die ungezügelte Masseneinwanderung nach Thüringen.
Angesichts der völlig überforderten und hilflos erscheinenden Landesregierung im Bereich der Flüchtlingsunterbringung, bleiben wir unseren Prinzipien treu: Die Staatsgrenzen müssen wieder gesichert und die illegale Einreise in unser Land effektiv unterbunden werden. Den Asylmissbrauch werden wir mit aller Konsequenz rechtsstaatlich beenden. Demzufolge lehnen wir eine Umnutzung der Jugendherberge in Plothen als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer entschieden ab. Mit einer Anfrage an den Landrat möchten wir Informationen zu Bauordnungsrechtlichen Vorgaben in Erfahrung bringen. Nur über eine Nutzungsänderung scheint eine Unterbringung möglich. Diese kann durch Mitwirken der Gemeinde zumindest verzögert werden, bis der neu gewählte Landrat im Saale-Orla-Kreis den haarsträubenden Gedanken des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport einen Riegel vorschiebt.
Um eine weitere Migration in unser Sozialsystem so unattraktiv wie möglich zu gestalten, haben wir für die bevorstehende Kreistagssitzung einen Antrag eingebracht, wonach das Sachleistungsprinzip für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Saale-Orla-Kreis vollzogen werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Thrum
Mitglied des Thüringer Landtags
