von Uwe Thrum, MdL
Für die Aufrechterhaltung der Sportstätteninfrastruktur benötigen unsere Kommunen und die Vereine eine verlässlich gesetzliche Grundlage, damit Kürzungen auf dem Rücken der Sportförderung künftig nicht mehr möglich sind. Mit unserem Gesetzentwurf haben wir die Forderungen des Thüringischen Landkreistages und des Landessportbundes Thüringen aufgenommen. Die Landespauschale zur Finanzierung der unentgeltlich gewährten Nutzung öffentlicher Sportanlagen soll von bisher fünf Millionen Euro auf 20 Millionen Euro jährlich erhöht werden. Für den Saale-Orla-Kreis würde dies einen Zuwachs von 180.000 € auf 720.000 € bedeuten, wobei 30 % beim Landkreis verbleibt und der Rest den Kommunen zugutekommt.
Zudem fordern wir, dass die Sportförderung zur kommunalen Pflichtaufgabe wird, wobei die Finanzierung durch das Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden muss. Auf diese Weise soll die verfassungsgemäße Anerkennung des Sports durch eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen über das Land gewährleistet werden; außerdem sollen hiermit klare Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten geregelt werden. Bereits in den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen haben wir uns für deutliche Mittelzuwächse bei den Investitionen in Sportanlagen eingesetzt, um den Sanierungsstau der Thüringer Sportanlagen von etwa einer Milliarde Euro endlich anzupacken.
Die vor wenigen Wochen im Kreistag beschlossene Sport- und Spielstättenentwicklungsplanung weist einen Investitionsbedarf bei Kommunen und Landkreis von 66,2 Millionen Euro aus.
Es ist ein Trauerspiel, dass man in der Sportförderung für einfachste Werterhaltungsmaßnahmen um jeden Euro betteln muss, währenddessen Millionen in utopische Toleranz- und Weltoffenheitsprojekte fließen.
Unsere Gesetzesinitiative zur Stärkung des Thüringer Sports wurde von allen Fraktionen und Gruppen im Landtag abgelehnt. Mit einem Brief an mehr als 3000 Sportvereine in Thüringen informierten wir über die Novelle des Sportfördergesetz, um die Sportförderung zukunftsfest zu machen.
Am Donnerstag, den 13. Juli werde ich der SG Görkwitz eine Spende in Höhe von 800 Euro für Sanierungsarbeiten an ihren Sportstätten übergeben.
Redebeitrag zum Gesetzentwurf im Landtag: https://youtu.be/n6ufH9wOCXc
