Mündliche Anfrage des Abgeordneten Thrum (AfD)
Zur Informationsveranstaltung der DEGES am 29. Juni 2023 kündigte ich an, den fehlenden straßenbegleitenden Radweg beim Ausbau der B 90 zwischen Saaldorf und Frössen im Landtag zu thematisieren. Die Antworten aus dem Thüringer Infrastrukturministerium offenbaren, dass die Verknüpfung von Theorie und Praxis der Landesregierung völlig fremd sind. Trotz des bestehenden „Nationalen Radverkehrsplan 3.0“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, womit grundsätzlich beim Neu- und Ausbau von Bundes-, Landes- oder KreisstraßenRadinfrastrukturen umzusetzen sind, wird es bei diesem Teilstück aus topografischen Gründen keinen Radweg geben. Das bedeutet im Umkehrschluss eine Ungleichbehandlung und ein Abhängen unserer Mittelgebirgsregion. Unser Landkreis darf nicht länger das Schlusslicht beim Bau- und Ausbau von straßenbegleitenden Radwegen sein!
Ein weiterer Ausbau der B 90 bis zur Abfahrt Bad Lobenstein ist trotz der Unfälle in der Vergangenheit ebenfalls nicht in Sicht.
Nach Einschätzung der Landesregierung reichen 13 Unfälle in den letzten drei Jahren, 10 davon schwer und 1 tödlich, nicht aus, um diesen Streckenabschnitt als Unfallschwerpunkt einzustufen und entsprechende Ausbauplanungen einzuleiten.
von Uwe Thrum, MdL, Foto: U.Thrum
