Vor einem Jahr: Bürgerentscheid in Saalburg-Ebersdorf

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Heute auf den Tag genau vor einem Jahr sprachen sich bei dem Bürgerentscheid in Saalburg-Ebersdorf die Bürger für einen hauptamtlichen Bürgermeister aus. Doch obwohl auf die Frage „Braucht die Stadt Saalburg-Ebersdorf für eine positive Entwicklung in die Zukunft einen hauptamtlichen Bürgermeister, ja oder nein?“ damals knapp 90 Prozent der abgegebenen Stimmen mit einem „Ja“ antworteten, ist bisher nicht viel passiert. Weder hat der von der CDU dominierte Stadtrat eine Satzungsänderung vorgenommen, noch wurden Neuwahlen für das Bürgermeisteramt angesetzt. Statt den Wählerwillen zu akzeptieren und umzusetzen, zogen es die Veranwortlichen offenbar vor, die Gerichte und die Rechtsaufssichtsbehörde des Landkreises zu beschäftigen. Wann und welches Urteil Letztere fällen, ist offen. Ob das Vorgehen spürbare Konsequenzen für die veranwortlichen Akteure hat, ebenso. Als Ottonormalbürger erfährt man das, was im Hintergrund läuft, bestenfalls als letzter. Fest steht jedoch, dass der Umgang mit dem Bürgerentscheid nicht nur dem Ansehen der Stadt Saalburg-Ebersdorf (welche derzeit ohne Bürgermeister dasteht) geschadet, sondern auch dem Vertrauen in die demokratischen und rechtsstaatlichen Prozesse einen Bärendienst erwiesen hat.

Andreas G., Saalburg-Ebersdorf

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