Von Wolfgang KleindienstMitglied der UBV im Stadtrat Pößneck und Kreistag Saale-Orla-Kreis
Der Gemeinderat Oppurg hat am 25.08.25 mit 8 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den Aufstellungsbeschluss für den geplanten Solarpark Oppurg abgelehnt. Vertreter der Bürgerinitiative Oberland aus Gertewitz und Grobengereuth sowie der Unabhängigen Bürgervertretung Saale Orla (UBV) hatten das Rederecht bekommen, um ihre Erfahrungen und Meinungen gegen den Bau einzubringen. Auch zahlreiche Bürger aus Oppurg haben überwiegend ihre Ablehnung und ihre Bedenken geäußert.
Am 28.08.25 hat der Stadtrat Pößneck über einen Antrag der Stadtratsfraktion Werteunion/UBV beraten, die Aufstellung eines Bebauungsplans für einen Solarpark im Ortsteil Öpitz grundsätzlich abzulehnen und einen entsprechendes Aufstellungsverfahren nicht einzuleiten. Der Investor Kronos Solar hatte vor, eine Netto-Fläche von 65 Hektar zu beanspruchen mit einer installierten Leistung von 46,8 MW. Der Stadtrat Pößneck hat dem Antrag mit großer Mehrheit von 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen zugestimmt. Somit ist auch der Bau des Solarparks in Pößneck abgelehnt. Wolfgang Kleindienst, Vertreter der UBV im Stadtrat Pößneck und im Kreistag, begründete in Oppurg und im Stadtrat Pößneck ausführlich die elektrotechnischen Zusammenhänge im Netzbetrieb, die Ursachen steigender Strompreise oder die zunehmende Gefährdung der Netzsicherheit.
Die installierte Leistung aus Wind- und Solaranlagen in Thüringen übersteigt in 2024 bereits den tatsächlichen Strombedarf im Land um mehr als das Dreifache (4.639 MW installierte Leistung gegenüber 1.519 MW Netzlast) – Tendenz steigend. Ein weiterer Zubau, wie der geplante Solarpark in Oppurg und Pößneck Öpitz, ist unter diesen Bedingungen weder notwendig noch wirtschaftlich sinnvoll. Der überschüssige Strom kann nicht vollständig ins Netz eingespeist und in der Region verbraucht werden. Dies führt zu häufigen Redispatch-Maßnahmen (ferngesteuerte Abschaltungen von Solar- und Windkraftanlagen), die dann trotzdem vergütet werden. Das ist eine Ursache zu hoher Strompreise in Form von steigenden Netzentgelten.
Der Verlust landwirtschaftlicher Nutzfläche sowie die steigende soziale und wirtschaftliche Belastung für Bürger und Kommunen machen derartige Projekte unvertretbar.
Statt großflächiger Solarparks auf Naturflächen sind dezentrale, netzverträgliche Lösungen zu fördern – etwa Photovoltaik auf Dächern, Parkplätzen und Konversionsflächen.
Die staatlichen Subventionen für Solarparks führen zu Marktverzerrungen und Fehlanreizen, zulasten der Bürger und der kommunalen Selbstbestimmung.
Es entsteht der Eindruck, dass mit den von Investoren angekündigten Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen die schlechte Finanzausstattung der Gemeinden ausgenutzt werden soll.
Die zusätzlichen Einnahmen würden zu einer höheren Steuermesskraft der Gemeinden führen.
Dadurch sinken die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Thüringen und die Kreisumlage des Landkreises steigt. Finanztechnisch gibt es keinen wesentlichen Vorteil für die Gemeinden.
Die UBV ist der Meinung, dass durch Anlagen, wie der Solarpark Oppurg und Pößneck Öpitz, für unsere Bürger, für das Handwerk, die Gastronomie, die Industrie oder für die Gemeinden und Städte die Strompreise weiter unverantwortlich steigen werden. Das trifft auch auf die Errichtung von Windkraftanlagen zu.
Die UBV möchte sich recht herzlich bei allen Bürgern, Vertretern der Bürgerinitiative Oberland, den Gemeinderäten in Oppurg und den Stadträten in Pößneck, die diesen Wahnsinn abgelehnt haben, recht herzlich bedanken. Es sind gute Entscheidungen für unsere Natur, unsere Menschen, unsere Kinder und Enkel aber auch eine Stärkung des Vertrauens in unsere Demokratie.
Wir hoffen, dass diese demokratischen Entscheidungen von Investoren und Aufsichtsbehörden respektiert und anerkannt werden.
