von Uwe Thrum, MdL Thüringen
Mit der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll die seit Jahren beklagte wirtschaftliche Schieflage der Krankenhäuser beendet werden. Die Umsetzung lässt allerdings auf sich warten. In der Zwischenzeit geraten immer mehr Krankenhäuser in Thüringen in Existenznot, wie aktuell die Insolvenz des Krankenhauses in Schleiz zeigt.
Bemerkenswert ist, dass die Klinik trotz positiver Entwicklung nicht kostendeckend arbeiten kann. Der Staat muss deshalb jetzt handeln. Steuermilliarden müssen ins Gesundheitswesen investiert, anstatt für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ausgegeben werden.
Es kann nicht sein, dass Gesundheitsministerin Werner (Linke) erst die Krankenhausplanung in Thüringen wegen der Corona-Maßnahmen aussetzt und dann die Umsetzung und Wirkung der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach abwartet, während immer mehr Thüringer Krankenhäuser in die Insolvenz geraten.
Die AfD-Fraktion schlägt die Gründung einer Gesellschaft zum Betrieb landeseigener Krankenhäuser vor. Sie soll ein Angebot an die Landkreise, Kommunen und kreisfreien Städte sein, bevor einem defizitär geführten Krankenhaus die Schließung droht. Durch unseren Reformvorschlag würden landesweit einheitlichere Krankenhausstrukturen geschaffen werden. Unsere Bürger und Kommunen hätten damit Planungs- und Versorgungssicherheit.
Titelfoto: AfD Thüringen
