Informationen zur Kommunalwahl 2024
Nach der Gründung der Partei WerteUnion und der ersten WerteUnion-Fraktion Deutschlands im Pößnecker Stadtrat, beantworten Creutzberg und Kleebusch die wichtigsten Fragstellungen rund um die neue Partei und die Möglichkeiten der Unterstützung zur Kommunal- und Landtagswahl.
Kann die WerteUnion auch schon zur Kommunalwahl antreten?
Ja, die WerteUnion kann mit einer eigenen Nominierungsliste, dem sogenannten Wahlvor-schlag, unter der Erfüllung bestimmter Rahmenbedingungen an der Kommunalwahl teil-nehmen, auch wenn noch kein Landes- oder Kreisverband gegründet ist. Die WerteUnion als Partei fungiert dabei als Wahlvorschlagträger, die ähnlich aller anderen an der Wahl teil-nehmenden Parteien in einer typischen Nominierungsveranstaltung ihre Nominierungsliste aufstellt. Dazu sind mindestens 3 WerteUnion-Mitglieder notwendig.
Welche Rahmenbedingungen hinsichtlich der Kommunalwahl unterscheiden die Werteunion von anderen Parteien? Die Werteunion ist in der aktuellen Legislatur seit der vergangenen Kommunalwahl im Kreistag des Saale-Orla-Kreises oder dem Stadtrat der Stadt Pößneck nicht ununterbrochen vertreten. Da die Partei zum damaligen Zeitpunkt nicht existierte, gab es bisher auch noch keinen eigenen Wahlvorschlag. Eine bereits zu einer Wahl angetretene und in den jeweiligen Gremien vertretene Partei benötigt 10 Unterschriften, um zur Wahl zugelassen zu werden. Für neue Parteien, wie in unserem Fall, wird zusätzlich die 4-fache Anzahl an Unterschriften der jeweiligen Sitze des Stadtrates bzw. Kreistages benötigt. Dies regelt das Thüringer Kommunal-wahlgesetz (ThürKWG).
Am Beispiel der Stadt Pößneck bedeutet das konkret: Es werden insgesamt 106 Unterstützer-unterschriften benötigt, sodass die WerteUnion bereits zur Kommunalwahl am 26.05.2024 als wählbare Alternative auf dem Wahlzettel erscheinen kann. Die Unterstützer müssen in Pößneck gemeldet sein, wobei die Bewerber auf der Liste jedoch nicht mit unterschrei-ben dürfen. Für den Kreistag Saale-Orla, der mit 46 Mandaten besetzt ist bedeutet es, dass insgesamt 194 Stimmen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreisgebiet benötigt werden.
Wie funktioniert das mit den Unterstützungslisten?
Die Unterstützungslisten liegen in den Verwaltungen des Kreisgebietes aus, nachdem die Kandidaten des Wahlvorschlages nominiert wurden. Die Wahlberechtigten können ab dem Folgetag der Einreichung bis zu 34. Tag vor dem Wahltag unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihrer Anschrift und ihres Geburtsdatums einen Wahlvorschlag mit eigenhändiger Unterschrift unterstützen. Wurde für dieselbe Wahl bereits in eine andere Liste mit Unterschrift unterstützt, darf kein zweites Mal auf einer anderen Liste unterzeichnet werden.
Wieso war es möglich, dass im Pößnecker Stadtrat bereits eine WerteUnion-Fraktion gebildet werden konnte?
Die Geschäftsordnungen der Gremien legen fest, ab wie vielen Mandatsträgern eine Fraktion gebildet werden kann. Im Stadtrat von Pößneck sind es 2 und im Kreistag 3 Mitglieder. Die Fraktion darf sich fortan auch „WerteUnion“-Fraktion nennen, da beim Bundesvorstand schriftlich um Genehmigung gebeten wurde, den entsprechenden Namen führen zu dürfen. Bezogen auf das Kreisparlament laden wir alle Unzufriedenen und Wechselwilligen aber vor allem diejenigen ein, die – ähnlich wie wir – Veränderung anstreben. Bestenfalls wird dahingehend bereits in der laufenden Legislatur eine arbeitsfähige WerteUnion-Fraktion auch im Kreistag möglich. Das wäre ein grandioses Signal.
Wohin kann man sich wenden, wenn Interesse an einer Mitarbeit und/oder Unterstützung besteht?
Per Mail an poessneck@werteunion.de, denn wir suchen engagierte Menschen aus den unterschiedlichsten Berufsfeldern – ob Unternehmer, Arbeiter, Angestellte usw., die sich für die Arbeit im Stadtrat und im Kreistag interessieren und auf unserer Liste kandidieren möchten. Die entsprechenden Nominierungsveranstaltungen sollen kurz vor Ostern stattfinden, sodass die Unterstützerlisten spätestens nach Ostern in den Städten und Gemeinden ausliegen können. Es ist sportliches Engagement gefragt.
Foto: Enrico Kleebusch und Matthias Creutzberg bilden die Stadtratsfraktion der Werteunion in Pößneck.
von Dr. E. Kleebusch, Werteunion Pößneck
