Ausbau und Sanierung von Landesstraßen im Saale-Orla-Kreis geht nur schleppend voran

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Die Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Saale-Orla-Kreis sind stark rückläufig. Eine Kleine Anfrage an die Landesregierung (Anfrage 3131, Drs.: 7/5499) ergab, dass sich im Landkreis lediglich fünf Projekte bis zum Jahr 2027 derzeit in Planung befinden. Die Baumaßnahme an der L 1102 Ziegenrück in Richtung Moxa schlägt dabei mit geschätzten Baukosten von 8.600.000 Millionen Euro besonders zu Buche. Ebenso ist geplant einen Geschwindigkeitsdämpfer für die Ortsdurchfahrt in Zollgrün sowie die Sanierung der Ortsdurchfahrten in Wurzbach und Rodacherbrunn umzusetzen.

Entgegen den Erwartungen und zwischenzeitlichen Berichten ist mit einem zeitnahen Baubeginn zwischen der Kreuzung Eliasbrunn/Oberlemnitz/Friesau und dem Kreisverkehr vor Bad Lobenstein nicht vor 2025 zu rechnen.

Es ist für mich unerklärlich und nicht nachvollziehbar, dass dieser bereits im Jahr 2020 angedachte grundhafte Ausbau sich nun in den Sankt-Nimmerleins-Tag verschiebt!

Eine weitere Frage an die Landesregierung bezog sich auf die als Unfallschwerpunkt eingestufte Kreuzung Tanna-Kapelle (Quelle: OTZ vom 23.07.2021). Gegenwärtig ist ein Umbau des Knotenpunktes hin zu einer Kreisverkehrslösung nicht in Planung, so die Landesregierung. Vor dem Hintergrund der Kleinen Anfrage würde der in Rede stehende Knotenpunkt in der kommenden Tagung der Unfallkommission jedoch besprochen.

Auf meine Frage zur Planung eines straßenbegleitenden Radweges von Tanna zum Gewerbegebiet Kapelle erklärte die zuständige Staatssekretärin für Infrastruktur und Landwirtschaft, dass das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr eine entsprechende Bedarfsermittlung veranlassen wird. In Abhängigkeit der dabei ermittelten Ergebnisse erfolge anschließend die weitere Befassung.

Ebenso in den Sternen steht der Ausbau der Landesstraße L 1091 bis zum Knotenpunkt K 565 Firma Rettenmeier-Hirschberg. Zwar ist der Abschnitt im Landesstraßenbedarfsplan 2030 vorgesehen, das Baurecht liegt vor, jedoch hänge eine zukünftige Realisierung der Maßnahme von den tatsächlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und den personellen Ressourcen ab.

Der Ausbau und die Sanierung von Landesstraßen im Saale-Orla-Kreis geht zu schleppend voran.

Die rot-rot-grüne Landesregierung sollte besser ihre Ideologieprojekte, wie die Förderung von Lastenfahrrädern, hintenanstellen und dafür den Ausbau der Infrastruktur im Bereich Landesstraßen beschleunigen.

Uwe Thrum, Mitglied des Thüringer Landtags

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